Starke Einnahmeverluste stellen Stadt vor eine große finanzielle Herausforderung

Sorgen bereitet Stadtkämmerer Peter Kleinmagd vor allem der Einbruch der Gewerbesteuer. Lagen die Bruttoeinnahmen in den Jahren 2007 und 2008 noch bei 23,8 sowie 21,5 Millionen Euro, so beläuft sich die derzeitige Prognose zum Ende des Jahres auf rund 14 Millionen Euro. Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage an das Land ergibt dies einen Fehlbetrag von 3,9 Millionen Euro.

Beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sind die Einbußen 2009 mit gut einer Million Euro noch verhältnismäßig moderat. Hier geht man erst 2010 von fehlenden vier Millionen Euro gegenüber der Finanzplanung aus. Bei den Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich herrscht zurzeit noch Unklarheit: „Wir rechnen dieses Jahr mit einer Planabweichung von rund 800.000 Euro“, so Kleinmagd, „was das Jahr 2010 betrifft, bringt aber wohl erst die nächste Steuerschätzung im November entscheidende Erkenntnisse“.

Einen finanziellen Kraftakt hat die Stadt mit der Sanierung der Theodor-Heuss-Realschule zu stemmen. Das Projekt wird zwar über das Konjunkturpaket II des Bundes mit 1,7 Millionen Euro gefördert. Dafür ist die Sanierung mit einem Volumen von insgesamt 7,5 Millionen Euro aber gemäß den Förderrichtlinien bereits bis Ende 2011 abzuschließen. Hinzu kommt noch der Eigenanteil für die Sanierung des Museums am Burghof in Höhe von rund 180.000 Euro, eine Maßnahme, die ebenfalls über das Konjunkturpaket II des Bundes gefördert wird.

Weitere Mehrausgaben entstehen durch die Kleinkindförderung. Sieben neue Krippengruppen in Einrichtungen kirchlicher und freier Träger bezuschusst die Stadt seit diesem Jahr mit jährlich insgesamt 193.000 Euro. Ab 2010 könnte sich der Betrag durch weitere Angebote nochmals verdoppeln. Hinzu kämen Zuschüsse für einmalige Investitionen.

Ohne rigide Sparmaßnahmen wären die Rücklagen der Stadt bereits zum Jahresende 2009 vollständig aufgebraucht. Die städtischen Fachbereiche haben daher Vorschläge zur Streichung oder Verschiebung von Baumaßnahmen und Beschaffungen gemacht. Hinzu kommen eingesparte Mittel aus günstiger abgeschlossenen Baumaßnahmen. Eine entsprechende Vorlage wird dem Gemeinderat zu den Haushaltsplanberatungen vorgelegt. Kleinmagd erhofft sich dadurch einen Einsparbetrag von vier Millionen für 2009. Dennoch werde die Stadt auch bei Ausschöpfung aller Sparmöglichkeiten und Einnahmeerhöhungen im Jahr 2010 um eine zusätzliche Kreditaufnahme wohl nicht herumkommen.