Hermann fordert klares Bekenntnis für Schienen-Projekte

MdB Winfried Hermann

Die Zukunft der Projekte rund um den Schienen-Verkehr in Baden-Württemberg ist umstritten. Verkehrsminister Winfried Hermann hat vom Bund nun eine offizielle und belastbare Aussage verlangt.

Dazu zählen unter anderem der Ausbau der Gäubahn und die Elektrifizierung der Südbahn.

Keinen Raum für Spekulationen bieten

Stimmen von Abgeordneten aus dem Bundes- und Landtag hatten die Zustimmung für einen Ausbau der Gäubahn verlauten lassen. Hermann forderte letzten Donnerstag Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer nun auf, für Klarheit sor-gen.

„Vor diesem aktuellen Hintergrund bitte ich Sie um eine kurzfristige Bestätigung für die Aufnahme der Gäubahn in den Investitions-Rahmenplan des Bundes. Nur so kann vermieden werden, dass den Spekulationen weiter Tür und Tor geöffnet wird und die betroffenen Bürger und Institutionen im Unklaren gelassen werden“, erklärte Minister Hermann.

Die Hintergründe

Anfang November 2011 war die Informationslage noch eine andere: Minister Ram-sauer hatte dem baden-württembergischen Ministerium für Verkehr und Infrastruktur noch schriftlich mitgeteilt, dass eine Aussage zur Zukunft der Gäubahn noch nicht möglich sei.

Südbahn und Stuttgart 21 - hängt das eine vom anderen ab?

Minister Hermann widersprach der Behauptung des CDU-Landtagsabgeordneten Rudolf Köberle. Er sagte, dass ohne Stuttgart 21 die Elektrifizierung der Südbahn gefährdet sei: „Die Finanzierung der Elektrifizierung hat mit Stuttgart 21 überhaupt nichts zu tun.“ Die vorliegende Berechnung basiert zwar auf der Annahme, dass Stuttgart 21 gebaut werde und die bisherige Landesregierung hat dazu keine Alternative berechnet.

Allerdings ist eine Aktualisierung in der Praxis nur Formsache und eine Angelegenheit weniger Monate. Die Inbetriebnahme verzögert sich dadurch nicht.

An einem Strang ziehen

Im Moment ist der Zeitplan der Fertigstellung eher durch die ungeklärte Finanzierung gefährdet. Während das Land in seinen Haushalt 2012 die erforderlichen Mittel für die Südbahn einstellt, fehlt vom Bund bisher eine verbindliche Zusage für die Finanzierung.

Minister Hermann betonte: „Ein Projekt-Abbruch von Stuttgart 21 wird also zu keiner Verzögerung bei der Elektrifizierung der Südbahn führen – vorausgesetzt es ziehen weiterhin alle an einem Strang.“